Liebe Alle,
2018. Die Welt rüstet militärisch auf, vor allem Deutschland. Die
Anhebung der Rüstungsausgaben auf 2% des BIP (DE 2017: 3,5 Billionen $)
bedeuten rund 70 Milliarden €, die aus dem Bundeshaushalt in die Rüstung
fließen sollen. Das sind nicht nur 30 Mrd. € mehr, die woanders fehlen.
Die Folgen reichen tiefer.
Das Mehr an Rüstungsgeldern wird zur militärischen und medialen
Aufrüstung der Bundeswehr, deren Wandel von Verteidigungs- zur
Interventionsarmee weitergeht. Sie ist auf Werbeplakaten und in
Bildungs-einrichtungen präsenter, wo sie nicht nur für den Kriegsdienst
wirbt, sondern auch für die Arbeit an einem restriktiven und
abgeriegelten Arbeitsplatz.
Mit der Permanent European Structured Cooperation (PESCO) wird die
europäische Militärunion vorangetrieben. Sie beinhaltet Rüstungsprojekte
und Zentralisierung europäischer Armeen unter v.a. deutsch-französischem
Kommando. Nicht nur mehr Geld und Krieg, sondern auch weniger
Demokratie, denn die parlamentarische Kontrolle der Armeen wird so
beeinträchtigt.
Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in Jemen, Syrien,
Afghanistan und Mali. Davon haben weder die Menschen dieser Länder noch
die Angestellten in den Rüstungsbetrieben etwas. Die Vergesellschaftung
der deutschen Rüstungsindustrie wäre der erste Schritt, um die
profitorientierte Produktion zu stoppen und die Konversion in zivile
Betriebe zu beginnen.
Lasst uns für den Frieden demonstrieren! Lasst uns streiten für
Abrüstung, für das Ende von Kriegseinsätzen, für ein friedliches Europa,
für Rüstungskonversion und für Waffenexportstopp!
★ KOMMT ZUM OSTERMARSCH IN MARBURG ★
☞ Ostermontag, 2. April • 11 Uhr • Deserteurdenkmal (Frankfurter Str.)
SDS.dielinke Marburg unterstützt ausdrücklich den lokalen Aufruf:
https://cloud.sds-marburg.de/index.php/s/fR3n4tsWYTd7icF